Archiv Juni bis Dezember 2016

20.12.2016

Stellungnahme der Fraktion Bürgerverein Pulheim zum Haushalt 2017/2018 der Stadt Pulheim


Vorgetragen von der Fraktionsvorsitzenden Birgit Liste-Partsch

 

Es gilt das gesprochene Wort

 

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
liebe Bürgerinnen und Bürger,
liebe Damen und Herren aus der Verwaltung,
sehr geehrte Ratskolleginnen und Kollegen,


bevor ich mit meiner Haushaltsrede beginne, möchte ich mich im Namen der Fraktion des Bürgervereins bei der Verwaltung für die in den Jahren 2015 und 2016 geleistete Arbeit und die überwiegend vertrauensvolle Zusammenarbeit herzlich bedanken. 
Ich habe lange überlegt, ob ich heute Abend überhaupt eine Haushaltsrede halten soll. Denn eines ist klar, kein Satz in meiner Rede wird dazu führen, dass die anschließende Abstimmung anders verlaufen würde, als erwartet. Das politische Establishment aus CDU und Grünen dafür, der verantwortungsvolle Rest dagegen.

Versuchen wir doch einmal das Leben des Pulheimer Bürgers - gegendert der Pulheimer Bürgerin –  von der Wiege bis zur Bahre nachzuzeichnen.

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02.11.2016
Medieninformation 12/2016   

                                         

Fraktion Bürgerverein Pulheim:
„Mitreden – Mitgestalten“ bei den öffentlichen Haushaltsberatungen der Fraktion

 

Die Fraktion des Bürgervereins Pulheim lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ganz herzlich zu ihren diesjährigen Haushaltsberatungen
am 12. November 2016 von 10 bis 15 Uhr in die Pulheimer Stuben (separater Eingang Gaffelstube), Levenkaulstr. 4 in Pulheim, ein.


Wofür soll Pulheim in Zukunft Geld ausgeben, welche Einsparmaßnahmen sind möglich, welche Investitionen sinnvoll? Die Bürgerinnen und Bürger sollen die Möglichkeit erhalten den anstehenden Doppelhaushalt (2017/2018) mitzugestalten und ihre Ideen sowie Vorschläge einzubringen weiter lesen...

 

 

 

20.10.2016
Medieninformation 11/2016   

                                        

Fraktion Bürgerverein Pulheim:


Friedhofskonzept darf Rechte der Toten und Lebenden nicht begraben!

Mit einem Antrag zur Ratssitzung am 08.11.2016 - noch vor der geplanten Sondersitzung am 15.11.2016, in der die neue Friedhofs- und Bestattungssatzung der Stadt Pulheim verabschiedet werden soll – fordert die Fraktion Bürgerverein Pulheim, dass die geplante Satzung derzeit nicht verabschiedet werden und somit die Sondersitzung zum jetzigen Zeitpunkt entfallen soll.


„Insgesamt wird mit dem Gutachten ein „Zahlenfriedhof" geliefert, der für strategische Managemententscheidungen ungeeignet ist. Hieraus Entscheidungsvorschläge zu künftigen Flächennutzungen oder Leistungs-angeboten abzuleiten, weiter lesen...

 

 

Bürgerinformation zu BP 115       

                                

Fraktion Bürgerverein Pulheim informiert:

 

Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 115 Pulheim (Bereich zwischen Elchweg und Am Lindenkreuz) nebst Anlagen wird im Rathaus zur Bekanntmachung öffentlich ausgelegt.

 

In der Zeit vom 19.10.2016 bis einschließlich zum 21.11.2016 können die Unterlagen während der Öffnungszeiten beim Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Demografie (2. Obergeschoss, Raum 2.12) im Rathaus eingesehen werden.

 

Die Planzeichnung und weitere Informationen hängen im Plankasten im Flur, die Artenschutzprüfung liegt im Raum 2.12 zur Einsicht aus. Dort werden auch mündliche Auskünfte erteilt.

 

Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen zu dem Entwurf des Bebauungsplanes (schriftlich oder zur Niederschrift) bei der Stadtverwaltung abgegeben werden.

 

Fraktion Bürgerverein Pulheim

 

 

04.10.2016

 

Anfrage Bezugstermin Flüchtlingsunterkunft Internatsgebäude Stommeln


Sehr geehrter Herr Keppeler,
 
die Fraktion des Bürgervereins bittet um Mitteilung, wann mit einem Bezug der Internatsgebäude in Stommeln zu rechnen ist. Nach unserem letzten Kenntnisstand sollte die Baufertigstellung ca. Mitte September erfolgen, so dass mit einem Bezug Ende September/Anfang Oktober zu rechnen war.

In diesem Zusammenhang dürfen wir darauf aufmerksam machen, dass die Papst Johannes XXIII Schule als unmittelbarer Nachbar bisher keinerlei Informationen seitens der Stadt zum Bezugstermin und genauem Prozedere erhalten hat. Dies halten wir gerade im Hinblick auf gute nachbarschaftliche Verhältnisse und das ehrenamtliche Engagement für sehr bedauerlich. Im Hinblick auf die anstehenden Herbstferien bitten wir darum, dass sowohl die Schule als auch die Fraktionen kurzfristig über den aktuellen Stand unterrichtet werden.

Mit freundlichen Grüßen    

         
Birgit Liste-Partsch  

 

 

04.10.2016
Medieninformation 10/2016                                           

 

Fraktion Bürgerverein Pulheim:
2,835 Millionen Euro für Investitionen in Schulen der Stadt Pulheim!
BVP beantragt Bewerbung der Stadt Pulheim für das Landesprogramm
„Gute Schule 2020“

 

Insgesamt kann Pulheim aus dem Landesprogramm ”Gute Schule 2020” 2,835 Millionen Euro, verteilt auf 4 Jahre zins- und tilgungsfrei erhalten”, begrüßen Fraktionsvorsitzende Birgit Liste-Partsch und bildungspolitische Sprecherin Brigitte Wollenschein die veröffentlichten Zahlen. weiter lesen...

 

 

 

04.10.2016 

 

Antrag zur Einberufung einer gemeinsamen Sondersitzung des BKSF/HFA zur Thematik 

„Umsetzung Machbarkeitsstudie Schulzentrum Brauweiler“

  

Sehr geehrter Herr Keppeler,

 

die Fraktion beantragt schnellstmöglich die Ansetzung einer gemeinsamen Sondersitzung von BKSF und HFA zur Thematik „Umsetzung Machbarkeitsstudie Schulzentrum Brauweiler“. 

  

Begründung:

 

Damit die erforderlichen Mittel zur Planung und Umsetzung der Machbarkeitsstudie im Doppelhaushalt Berücksichtigung finden, halten wir eine weitere Verzögerung für nicht tragbar.

 

Die dort ansässigen Schulen brauchen verlässliche Angaben und Planungssicherheit.

 

 

 

Mit freundlichen Grüßen                                    

 

Birgit Liste-Partsch                                                      Brigitte Wollenschein

 

 

 

08.09.2016
Medieninformation 9/2016

 

Mit Transparenz Vertrauen und Bürgernähe fördern!

Fraktion Bürgerverein Pulheim beantragt Einführung einer Transparenzsatzung


Die Fraktion des Bürgervereins Pulheim (BVP) hat die Einführung einer Transparenzsatzung in der Stadt Pulheim beantragt. Die Verwaltung soll beauftragt werden, auf Basis der Mustersatzung, die vom Bündnis „NRW blickt durch“ formuliert wurde, eine eigene freiwillige Selbstverpflichtung für Pulheim zu entwickeln und umzusetzen.

 

„Das Informationsfreiheitsgesetz berechtigt jeden Bürger, Einblick in Verwaltungsvorgänge und Entscheidungen der Kommunen zu nehmen. Dafür muss aber die Einsichtnahme in Akten erst beantragt werden und oftmals fallen Gebühren dafür an. Mithilfe der Einführung einer Transparenzsatzung soll die Verwaltung alle wichtigen weiter lesen...

 

 

 

31.08.2016


Anfrage zu den Friedhöfen der Stadt Pulheim sowie dem geplanten Friedhofskonzept


Sehr geehrter Herr Keppeler,

 

die Fraktion des Bürgervereins bittet um schriftliche Beantwortung folgender Fragen zu den Friedhöfen der Stadt Pulheim sowie dem geplanten Friedhofskonzept bis spätestens zum 14.09.2016.


1. Wie hoch sind die Kosten für eine Arbeitsstunde Friedhofsunterhaltung?

2. Welche Kosten entstehen durch Vorhaltung sowie den Einsatz von Maschinen und Geräten?


Im Zusammenhang mit den Inhalten des geplanten Friedhofkonzeptes bitten wir um Beantwortung der folgenden Fragen:

 

1. Wie lange kann definitiv eine Erdbestattung weiter lesen...

 

 

31.08.2016


Anfrage zu technischen Problemen in der Aquarena


Sehr geehrter Herr Keppeler,

 

wie unsere Fraktion erfahren hat, sind erneut technische Probleme in der Aquarena aufgetreten, die den Bäderbetrieb beeinträchtigen.


Das Hallenbad ist derzeit bis auf Weiteres geschlossen.

 

Wir bitten um zeitnahe Auskunft, welche technischen weiter lesen...

 

 

31.08.2016
 
Antrag Ganztag für Flüchtlingskinder

 

Sehr geehrter Herr Keppeler,

 

die Fraktion des Bürgervereins stellt fristgerecht für den kommenden BKSF am 20.09.2016 folgenden Antrag:


Die Verwaltung wird beauftragt

 

1) noch vor den Haushaltsberatungen für den anstehenden Doppelhaushalt ein Konzept vorzulegen, wie den besonderen Erfordernissen der Integration und den schulischen Bedürfnissen einer stark wachsenden Zahl von geflüchteten Kindern und Jugendlichen in bestehenden offenen und gebundenen Ganztagsschulangeboten Rechnung getragen werden kann. Insbesondere soll dargelegt werden, welche Maßnahmen konkret erforderlich sind, sowohl in pädagogischer Hinsicht, als auch in Hinsicht auf die Deckung des erforderlichen Raumbedarfs. weiter lesen...

 

 

31.08.2016
 
Anfrage Bezugstermine Flüchtlingsunterkünfte


Sehr geehrter Herr Keppeler,

mit großer Verwunderung hat die Fraktion des Bürgervereins zur Kenntnis genommen, dass die ehemaligen Internatsgebäude nicht wie ursprünglich geplant in den Sommerferien bezugsfertig waren, sondern mit der Baufertigstellung erst ca. Mitte September zu rechnen ist.

Wie wir ferner erfahren haben, kann zum jetzigen Zeitpunkt wegen Lieferschwierigkeiten bei den Containermodulen kein Termin der Bezugsfertigkeit der Unterkünfte für den sogenannten Zirkusplatz benannt werden.

Aus welchen Gründen wurden die Ratsfrakionen hierüber nicht sofort informiert?

 

Ferner bitten wir um zeitnahe Beantwortung folgender Fragen:

 

a) ehemalige Internatsgebäude weiter lesen...

 

 

31.08.2016

 

Sachstandsanfrage zur Aufstellung von Klassenraumcontainern am Schulzentrum Brauweiler sowie zur Küchenplanung bzw. Umbau  an diversen Grundschulen


Sehr geehrter Herr Keppeler,

in der Ratssitzung am 05.07.2016 wurde die Errichtung von vier Klassenraumcontainern am Schulzentrum Brauweiler beschlossen und die Verwaltung beauftragt, die hierfür erforderlichen Schritte einzuleiten.

Wir bitten dazu um einen Sachstandsbericht der Verwaltung im HFA am 13.09.2016.weiter lesen...

 

 

 

 

 

03.08.2016
Medieninformation 8/2016

 

       Fraktion Bürgerverein Pulheim fordert Umsetzung der Beschlüsse
 Zufahrt zu Gärtnerei Wooning und Gartentechnik Schreier soll umgehend über
                         die K 25 ermöglicht werden.


„Mit großem Erstaunen haben wir feststellen müssen, dass die im Zuge der
Ausführungsplanungen für die Erstellung des Kreisverkehrs Am Bendacker vom
TVA und HFA getroffenen Beschlüsse nicht umgesetzt werden.

 

Wir befinden uns bereits in der dritten Woche, in der die Zufahrt aus Geyen bereits wieder möglich wäre und gemäß Ratsbeschluss sein sollte!“, so Sandro De Salve, der verkehrspolitische Sprecher des BVP.

 

„Entgegen der mehrfach ausdrücklich betonten Versicherung, dass die
Betriebe Wooning und Schreier während der zweiten Phase der Vollsperrung
von Geyen aus über die K25 erreichbar sein würde, müssen weiter lesen...