Haushaltsantrag auf Überarbeitung Jugendarbeit, Einrichtung von Streetworkern
Sehr geehrter Herr Keppeler,
die Fraktion des Bürgervereines beantragt, die bereits begonnene Überarbeitung des Konzeptes zur Jugendarbeit weiter fortzusetzen und in dem Zusammenhang auch zu prüfen, ob die Einstellung zweier zusätzlicher Streetworker als präventive Maßnahme sinnvoll und möglich ist. Weiterhin sollen die erforderlichen Mittel (ca. 120.000,- €) mit Sperrvermerk versehen in den kommenden Haushalt eingestellt werden.
Begründung: ............
Haushaltsantrag auf Überarbeitung Jugend
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Haushaltsantrag Bauhof mehr Personal
Sehr geehrter Herr Keppeler, Antrag: Der Bürgerverein Pulheim beantragt die Aufstockung des Bauhofpersonals um 2 Stellen zur Pflege der öffentlichen Grünanlagen. Die Finanzierung sollte aus den Erlösen von Grundstücksverkäufen erfolgen. Wir bitten die entsprechenden Mittel, die sich aus den Tarifverträgen ergeben, in den Haushalt zu stellen. Begründung:..............
Haushaltsantrag Bauhof mehr Personal.pdf
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Haushaltsantrag Elektromobilität
Sehr geehrter Herr Keppeler,
Antrag:
Die Fraktion Bürgerverein Pulheim beantragt die Anschaffung von Elektrofahrzeugen als Dienstfahrzeuge für die Verwaltung.
Begründung:...............
Haushaltsantrag Elektromobilität.pdf
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Haushaltsantrag elektronisches Vergabesystem für Kitaplätze
Antrag zum Haushalt 2015/2016 ”Einführung eines elektronischen Vergabesystems
für Kindergartenplätze”
Sehr geehrter Herr Keppeler,
Antrag:
Die Fraktion des Bürgervereins beantragt, dass die erforderlichen Finanzmittel für eine Onlineplattform im kommenden Haushalt vorgesehen werden, in der über offene KITA-Plätze und Betreuungsstellen sowie
Wartelisten in einzelnen Einrichtungen transparent informiert wird. Weiterhin soll die Möglichkeit einer
Online-Anmeldung geschaffen werden. Eine entsprechende Verknüpfung mit der Homepage der Stadt
Pulheim über einen Link sollte einen problemlosen Zugriff für alle interessierten Eltern ermöglichen.
Entsprechende Realisierungskosten sollen für den kommenden Haushalt berücksichtigt bzw. eingestellt
werden. Weiterhin sollte diese Plattform auch das Angebot der freien Plätze bei den Tagesmüttern
beinhalten. Begründung:...............
Haushaltsantrag elektronisches Vergabesy
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Haushaltsantrag Essbare Stadt
Sehr geehrter Herr Keppeler, die Fraktion Bürgerverein Pulheim beantragt, dass das Projekt „Essbare Stadt“ auch in Pulheim realisiert wird.
Hierzu wird die Verwaltung beauftragt, geeignete Grünflächen zu finden, die sich für eine Umwandlung in urbane Landwirtschaft eignen. Vorzugsweise sollte in jedem Ortsteil mindestens eine Fläche entsprechend umgestaltet werden können.
Begründung:................
Haushaltsantrag Essbare Stadt.pdf
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Haushaltsantrag Feinstaubmessstation
Sehr geehrter Herr Keppeler,
Antrag:
Die Fraktion des Bürgervereins beantragt, dass die Verwaltung sich beim LANUV NRW dafür einsetzt, eine stationäre Feinstaubmessstation im Ortsteil Stommeln zu errichten. Sollte das LANUV NRW dem Anliegen der Verwaltung ablehnend gegenüber stehen, so wird die Verwaltung beauftragt, auf Kosten der Stadt Pulheim die Errichtung einer Feinstaubmessstation im Ortsteil Stommeln zu beauftragen. Die hierfür erforderlichen Mittel (150.000€ für Anschaffung und Unterhaltung/Betrieb) werden im Doppelhaushalt 2015/2016 vorsorglich bereitgestellt.
Begründung:...............
Haushaltsantrag Feinstaubmessstation.pdf
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Haushaltsantrag Geschäftskosten
Sehr geehrter Herr Keppeler,
Antrag und Begründung:
Die Fraktion des Bürgervereins ist der Auffassung, dass die Politik nicht nur bei den Bürgern Einsparungen vornehmen darf.
Auch wir als Politiker müssen Zeichen..............
Haushaltsantrag Geschäftskosten.pdf
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Sehr geehrter Herr Keppeler, Antrag und Begründung: Die Fraktion des Bürgervereins ist der Auffassung, dass die Politik nicht nur bei den Bürgern Einsparungen vornehmen darf. Auch wir als Politiker
Sehr geehrter Herr Keppeler,
Antrag:
Die Fraktion des Bürgervereins beantragt die Einrichtung von neuen Hundetoiletten an folgenden Standorten:
- Stommelerbusch: Hahnenstr., Nähe Ortsausgangsschild hinter dem Hahnenhof
Begründung:.............
Haushaltsantrag Hundetoiletten.pdf
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Haushaltsantrag Kopierkosten
Sehr geehrter Herr Keppeler,
Antrag:
Die Fraktion des Bürgervereins beantragt, dass alle Rats- und Ausschussmitglieder über ein Webportal die Möglichkeit bekommen, festlegen zu können, welche Unterlagen sie in Papierform brauchen und welche nicht. Dies soll entsprechend im Doppelhaushalt 2015/2016 berücksichtigt werden.
Begründung:......
Haushaltsantrag Kopierkosten.pdf
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Haushaltsantrag Kultur, Stadtbildintervention
Sehr geehrter Herr Keppeler,
Antrag:
Die Fraktion des Bürgervereins beantragt, dass die Stadt Pulheim mehr Kulturprojekte mit Pulheimer Kindern und/oder Jugendlichen durchführt. Dies kann z. B. im Rahmen der Stadtbildintervention geschehen. Die Verwaltung soll ein Konzept entwickeln und entsprechend umsetzen. Notwendige Mittel sollen im Doppelhaushalt 2015/2016 eingeplant werden.
Begründung:......
Haushaltsantrag Kultur, Stadtbildinterve
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Haushaltsantrag Ladestationen
Sehr geehrter Herr Keppeler,
die Fraktion des Bürgervereins beantragt die Errichtung von Aufladestationen für Elektrofahrzeuge.
Begründung:......
Haushaltsantrag Ladestationen.pdf
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Haushaltsantrag Laterne Dammstr.
Sehr geehrter Herr Keppeler,
Antrag:
Die Fraktion des Bürgervereins beantragt erneut die Aufstellung eines Leuchtmittels in Höhe der Brücke „Im Dammfeld“ und ”Dammstraße”, auf Seite der Dammstraße in Pulheim-Sinthern. Um umfangreiche Erdarbeiten zu vermeiden und nachhaltig zu planen, sollte geprüft werden, ob ein mit Solarpaneel ausgerüsteter Beleuchtungsmast mit LED Beleuchtung installiert werden kann. Die erforderlichen Ausgaben von ca. 3.000,- Euro sollen in den Haushalt 2015/2016 eingestellt werden.
Begründung:.....
Haushaltsantrag Laterne Dammstr..pdf
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Haushaltsantrag Livestream
Sehr geehrter Herr Keppeler, Antrag:
Die Verwaltung wird beauftragt, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass zukünftig die Sitzungen
des Rates und der Ausschüsse der Stadt Pulheim mittels Livestream im Internet verfolg- und abrufbar
sind.
Begründung:..........
Haushaltsantrag Livestream.pdf
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Haushaltsantrag neue Dezernatsverteilung
Sehr geehrter Herr Keppeler,
Antrag: Der Rat beschließt: 1. Die Neuorganisation der Dezernate und den Verzicht auf das......
Haushaltsantrag neue Dezernatsverteilung
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Sehr geehrter Herr Keppeler, Antrag: Der Rat beschließt: 1. Die Neuorganisation der Dezernate und den Verzicht auf das
Sehr geehrter Herr Keppeler,
Antrag:
Die Fraktion des Bürgervereins beantragt den Verzicht auf Parkgebühren für Elektrofahrzeuge auf innerstädtischen, gebührenpflichtigen Parkflächen.
Begründung:......
Haushaltsantrag Parkgebührenbefreiung E-
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Haushaltsantrag Privatisierung KMZ
Sehr geehrter Herr Keppeler, Antrag: Der Bürgerverein Pulheim beantragt das Kultur- und Medienzentrum durch ein privates Unternehmen vermarkten zu lassen. Begründung:......
Haushaltsantrag Privatisierung KMZ.pdf
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Haushaltsantrag Raumbedarf Barbaraschule
Sehr geehrter Herr Keppeler,
die Fraktion des Bürgervereins beantragt:
1. Die Verwaltung wird analog zum Ratsbeschluss vom 17.06.2014, Vorlage 210/2014, beauftragt, Verhandlungen zur Nutzbarmachung des „Alten Schulgebäudes“ an der Venloerstraße mit der Eigentümerin aufzunehmen und Möglichkeiten des Erwerbs oder
der Anmietung zeitnah zu prüfen........
Haushaltsantrag Raumbedarf Barbaraschule
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Haushaltsantrag Sicherheit - Ausbesserung Fahrradwege
Sehr geehrter Herr Keppeler,
Antrag:
Die Fraktion Bürgerverein Pulheim beantragt die erforderlichen Mittel für die Ausbesserung und Erneuerung der Fahrradwege innerhalb des Stadtgebietes Pulheim, die bessere Überwachung der Fahrradstreifen und die Anpassung der Schaltungen der Lichtsignalanlagen für Fahrradfahrer analog der Schaltung des Autoverkehrs im Doppelhaushalt 2015/2016 zur Verfügung zu stellen.
Begründung:.......
Haushaltsantrag Sicherheit - Ausbesserun
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Haushaltsantrag Umzug Kopfbuche
Sehr geehrter Herr Keppeler,
Antrag:
Die Fraktion Bürgerverein Pulheim beantragt Mittel für den Umzug der Schule „An der Kopfbuche“ und die Planungen der weiteren Verwendung des derzeitigen Schulgebäudes im Haushalt 2015/2016 bereitzustellen.
Begründung:......
Haushaltsantrag Umzug Kopfbuche.pdf
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Haushaltsantrag Werbetafeln an Laternen
Sehr geehrter Herr Keppeler,
Antrag: Der Bürgerverein Pulheim beantragt die in unserem Stadtgebiet befindlichen Laternen durch das Anbringen von Werbetafeln zu vermarkten. Begründung:......
Haushaltsantrag Werbetafeln an Laternen.
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Anfrage Haushalt Ahl Häre docx
Sehr geehrter Herr Keppeler,
die Fraktion des Bürgervereins bittet um zeitnahe Antwort auf folgende Anfrage zum Haushaltsentwurf 2015/2016:
Auf Seite 354 des Haushaltsentwurfs für 2015/2016 wird aufgezeigt, dass die KG Ahl Häre in 2015 einen Mietzuschuss von 35.600 € erhält.
Anfrage Haushalt Ahl Häre docx.pdf
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Haushaltsantrag Arbeitsantrag besseres Pulheim
Sehr geehrter Herr Keppeler,
Antrag:
Die Fraktion des Bürgervereins beantragt, dass die im Frühjahr dieses Jahres gestellten Anträge des Arbeitskreises „Besseres Pulheim“ in den kommenden Haushaltsberatungen behandelt werden.
Alternativ sollen die
Haushaltsantrag Arbeitsantrag besseres P
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Haushaltsantrag Aufhebung Parkgebührenpflicht
Sehr geehrter Herr Keppeler,
Antrag:
Die Fraktion des Bürgervereins beantragt für den Doppelhaushalt 2015/2016 die Aufhebung der Parkgebührenpflicht in den Ortsteilen Stommeln, Brauweiler und Sinnersdorf.
Begründung:
Haushaltsantrag Aufhebung Parkgebührenpf
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Haushaltsantrag Bäderpersonal
Sehr geehrter Herr Keppeler,
Antrag:
Die Fraktion des Bürgervereins beantragt, dass das Bäderpersonal für die künftige Bäderlandschaft Aquarena maximal konstant auf dem Niveau der alten Bäderlandschaft gehalten und nicht wie geplant um mehr als 60% erhöht wird.
Begründung:
Haushaltsantrag Bäderpersonal.pdf
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Haushaltsantrag Eintrittspreise aquarena
Sehr geehrter Herr Keppeler,
Antrag:
Die Fraktion des Bürgervereins beantragt eine Korrektur bzw. Reduzierung, der im Doppelhaushalt kalkulierten durchschnittlichen Eintrittspreise von 5,03 € / 5,04 € auf einen sozial verträglichen Durchschnittswert von € 3,50 und diese entsprechend im Haushalt darzustellen.
Begründung:
Haushaltsantrag Eintrittspreise aquarena
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Haushaltsantrag kommunales Entwicklungskonzept.docx
Haushaltsantrag kommunales Entwicklungsk
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Haushaltsantrag Konzept Flüchtlinge
Sehr geehrter Herr Keppeler,
Antrag:
Die Fraktion des Bürgervereins beantragt:
Die Verwaltung wird beauftragt ein Konzept zur Unterbringung und Integration von Flüchtlingen zu erstellen.
Insbesondere soll das Konzept:
- die rechtlichen Rahmenbedingungen aufzeigen.
- die Möglichkeiten der Beschaffung von Unterbringungsmöglichkeiten darstellen.
- Fragen der schulischen und pädagogischen Versorgung von Kindern und Jugendlichen
Haushaltsantrag Konzept Flüchtlinge.pdf
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Haushaltsantrag Masterplan Brauweiler
Sehr geehrter Herr Keppeler,
Antrag:
Die Fraktion des Bürgervereins beantragt die Erstellung eines Masterplans für den Ortsteil
Brauweiler. Die Verwaltung soll gemeinsam mit den Brauweiler Bürgerinnen und Bürgern sowie
den ansässigen Geschäftsleuten einen Zukunftsplan für Brauweiler erstellen, in dem wichtige Themenschwerpunkte wie Guidelplatz, allgemeine Verkehrssituation im Ort, Barrierefreiheit, Einzelhandelsangebot und äußeres Erscheinungsbild beinhaltet sind.
Notwendige Mittel sollen in den Doppelhaushalt 2015/2016 eingestellt werden.
Begründung:
Haushaltsantrag Masterplan Brauweiler.pd
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Haushaltsantrag Parkkonzept
Sehr geehrter Herr Keppeler,
Antrag:
Der Bürgerverein Pulheim beantragt die Erstellung eines Konzeptes zur Parksituation im gesamten Stadtgebiet, besonders in neuen und bestehenden Wohngebieten. Die Mittel von 30.000,- € sollen aus den Einnahmen von Bußgeldern durch Falschparken bereitgestellt werden. Begründung:
Haushaltsantrag Parkkonzept.pdf
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Haushaltsantrag Pulheimer Sommer
Sehr geehrter Herr Keppeler,
Antrag:
Die Fraktion des Bürgervereins beantragt für den Doppelhaushalt 2015/2016 jeweils 2.500,- € als Anschubfinanzierung für den „Pulheimer Sommer“ zur Verfügung zu stellen.
Begründung:
Haushaltsantrag Pulheimer Sommer.pdf
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Zusammenlegung von Umweltausschuss und
Sehr geehrter Herr Keppeler,
Antrag:
Die Fraktion des Bürgervereins beantragt den Umwelt-und Planungsausschuss (wie vor der
Kommunalwahl) wieder zusammen zu legen. Die so eingesparten Kosten von ca. 2000,- € sollen als Anschubfinanzierung für den „Pulheimer Sommer“ oder alternativ zur finanziellen Verbesserung des Doppelhaushaltes genutzt werden.
Begründung:
Haushaltsantrag UPA.pdf
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Haushaltsantrag Vom Walzwerk bis zum Schwefelberg
Sehr geehrter Herr Keppeler,
Antrag:
Die Fraktion des Bürgervereins beantragt:
Die Verwaltung wird unter zur Hilfenahme der ortsansässigen Unternehmen, interessierter Bürger und externer Berater ein Gewerbekonzept ”Vom Walzwerk bis zum Schwefelberg“ erstellen.
Die erforderlichen Mittel sind im Doppelhaushalt darzustellen.
Begründung:
Haushaltsantrag Vom Walzwerk bis zum Sch
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