Kontakt:

Fraktionsbüro

Ansprechpartnerin: Anja Fiedler

Rathaus, Raum 2.21

Alte Kölner Str. 26, 50259 Pulheim

 

Telefon: 02238-808-348
Fax: 02238-808-361
E-Mail: fraktionbuergerverein@pulheim.de

 

 

 

Aktuelles

BVP Klartext

Archiv...

 

 

Wir möchten mit Ihnen Pulheim gemeinsam gestalten.

 

                     Wir für hier !

 

Wir sind Ihre Stimme im Rat der Stadt Pulheim und setzen Bürgerwillen in Politik um !

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Besuchen Sie unseren Infostand

 

Wann? 01. Dezember 2018

 

Wo? Brauweiler

 

Standort? Gegenüber der Abtei

 

Uhrzeit?  09:00  bis  13:00 Uhr

Abteipassage soll Mega-REWE Markt weichen!
BVP_ Klartext_11_2018.pdf
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Ampel am Guidelplatz muss erhalten bleiben!
BVP_ Klartext_11_2018_EinlageSeite_0102.
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14.11.2018
Medieninformation 19/2018                                                 

 

Erfolg für den BVP – Ehrenamtskarte wird in Pulheim eingeführt!

 

Die Fraktion des Bürgervereins Pulheim (BVP) kann einen weiteren Erfolg ihrer politischen Arbeit verbuchen. Der Rat der Stadt Pulheim hat am 06.11.2018 einstimmig beschlossen, eine Ehrenamtskarte in Pulheim einzuführen. Ursprung dieses Beschlusses ist der Antrag des BVP vom 06.04.2017.

 

Zusätzlich hatte sich auch der Seniorenbeirat für eine Ehrenamtskarte eingesetzt. weiter lesen...

 

 

31.10.2018
Medieninformation 18/2018                                                 
   

Einführung einer Ehrenamtskarte in Pulheim steht erneut auf der Tagesordnung im Rat!
BVP setzt sich für Ehrenamtskarte ein und hatte letztes Jahr einen Antrag dazu gestellt!

 

In der kommenden Ratssitzung am 06.11.2018 (18 Uhr im Ratssaal des Pulheimer Rathauses) steht unter Tagesordnungspunkt 5 erneut die Einführung einer Ehrenamtskarte in Pulheim auf der Tagesordnung. Die Verwaltung befürwortet deren Einführung.
Ursprung dieses Beschlussvorschlages ist der Antrag des BVP vom 06.04.2017. Darin hatte die Fraktion beantragt, dass die Verwaltung die Einführung einer Ehrenamtskarte in Pulheim prüft. Zusätzlich hatte sich auch der Seniorenbeirat für eine Ehrenamtskarte weiter lesen...

 

 

25.10.2018
Medieninformation 17/2018                                                

Kooperationsverhandlungen für das Brauweiler Schulzentrum mit der Stadt Köln gescheitert- wie geht es weiter?
                            

Mit großer Verwunderung hat der BVP dem Kölner Stadtanzeiger entnehmen müssen, dass die Kooperationsverhandlungen mit der Stadt Köln für das Schulzentrum Brauweiler gescheitert sind, da die Stadt Pulheim „kein Interesse mehr“ an einer solchen habe. Im nicht öffentlichen Teil der Sitzung des letzten Bildungs- Kultur -und Sportausschusses (BKSF) wurde der Punkt zwar thematisiert, aber eine öffentliche Erklärung der Stadt Pulheim fehlt bisher gänzlich.

 

Hintergrund der Kooperation sollte eine finanzielle Beteiligung der Stadt Köln an der Modernisierung des in die Jahre gekommenen Schulzentrums sein. Im Gegenzug sollte es weiterhin ein Schulplatzangebot für Kölner Schülerinnen und Schüler geben.

In der kommenden Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, am 30.11.2018 um 18 Uhr, will der BVP von der Verwaltung wissen, aus welchen Gründen die Stadt Pulheim kein Interesse mehr an einer Kooperation habe und vor allen Dingen weshalb das betroffene Schulzentrum nicht rechtzeitig im Vorfeld hierüber informiert wurde. Ferner sollen die daraus resultierenden Konsequenzen aufgezeigt werden. weiter lesen...

 

 

 

Antrag Tagesordnung PA 19 09 2018 Vorziehung TOP 3
Antrag für den PA am 19.09.2018 – Vorziehung TOP 3 in der Tagesordnung

Sehr geehrter Herr Keppeler,

die Fraktion des Bürgervereins beantragt den TOP 3 des Planungsausschusses am 19.09.2018 vor dem jetzigen TOP 2 zu behandeln und insoweit eine Änderung der Tagesordnungspunkte vorzunehmen.
Begründung:
In der Sitzung des HFA wurden die von BVP und SPD gestellten Anträge zum Zukunftsplan/Gesamtkonzept Brauweiler auf Antrag der CDU Fraktion nicht behandelt und von der Tagesordnung genommen. Seitens der Verwaltung wurde mitgeteilt, dass beabsichtigt ist diese Anträge unter TOP 3 des Planungsausschusses zu behandeln – aktuell gibt es noch keine Vorlage hierzu - .
Da unter dem jetzigen TOP 2 der Tagesordnung des kommenden Planungsausschusses weitreichende Beschlüsse gefasst werden sollen, die den Ortskern von Brauweiler betreffen – „Antrag auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes“ - , erachten wir es für sinnvoll und zwingend notwendig, dass der jetzige TOP
Antrag Tagesordnung PA 19 09 2018 Vorzie
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11.09.2018
Medieninformation 16/2018                                                 
   

Verkehrssicherheit im Ortskern Brauweiler erhalten!
BVP stellt Antrag auf Erhalt und Versetzung der Bedarfsampel „Ehrenfriedstraße“ und möchte sichere Verkehrsführung für Radfahrer


Die Fraktion des Bürgervereins Pulheim hat für den Erhalt der Verkehrssicherheit in Brauweiler folgenden Antrag für die entsprechenden Fachausschüsse gestellt.

 

1. Die Verwaltung wird aufgefordert mit dem Rhein-Erft-Kreis in Kontakt zu treten und gemeinsam Möglichkeiten zu prüfen, die Bedarfsampel an der Ehrenfriedstraße nach Fertigstellung des Guidelplatzes in nördliche Richtung zu versetzen, um so dem Wunsch zahlreicher Bürgerinnen und Bürger auf Erhalt der Ampelanlage als Querungshilfe nachzukommen, und dennoch das Gesamtambiente des neuen Guidelplatzes zu ermöglichen. weiter lesen...

 

 

06.09.2018
Medieninformation 15/2018                                                 
   
Neues Verkehrschaos in Geyen vermeiden!
BVP stellt Anfrage zur geplanten Baumaßnahme „Ecke Von-Frentz-Straße/Von-Harff-Straße“ in Geyen!


Die Fraktion des Bürgervereins Pulheim hat für den Planungsausschuss am 19.09.2018 eine Anfrage zur geplanten Baumaßnahme „Ecke Von-Frentz-Straße/Von-Harff-Straße“ in Geyen an die Verwaltung gestellt. An dieser Stelle soll ebenfalls ein Mehrfamilienhaus entstehen.

Bauherr soll hier, nach Kenntnisstand des BVP, derjenige sein, der auch das inzwischen abgeschlossene Bauvorhaben „Von-Frentz-Straße“ durchgeführt hat. Die Verwaltung teilte vor einiger Zeit dazu mit, dass die „Von-Harff-Straße“ für diese Baumaßnahme gesperrt werden müsse.

 

„Zu diesem geplanten Projekt weiter lesen...

 

 

14.08.2018
Medieninformation 14/2018                                                 
   
BVP hakt nach!
Ende der Verkehrseinschränkungen in Geyen endlich in Sicht?

BVP stellt Anfrage, wann Sperrungen aufgehoben werden


Die Fraktion des Bürgervereins Pulheim (BVP) hat bei der Verwaltung zu den Sperrungen in Geyen nachgehakt und eine Anfrage dazu gestellt.
Wegen des Baus eines Mehrfamilienhauses auf der „Von-Frentz-Straße“ in Geyen ist diese bereits viele Monate gesperrt. Auch die „Sintherner Straße“ und die „Frechener Straße“ sind von der Baumaßnahme betroffen. Die „Frechener Straße“ kann nur in Fahrtrichtung „Bonnstraße“ befahren werden. weiter lesen...

 

 

 

09.08.2018
Medieninformation 13/2018    

                                            

BVP stellt Antrag auf Umsetzung des Gesamtkonzeptes Brauweiler!

 

Die Fraktion des Bürgervereins Pulheim (BVP) hat für die kommenden Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses (HFA) am 11.09.2018 und des Rates am 25.09.2018 beantragt, dass die Ratsfraktionen den einstimmigen Beschluss des HFA vom 18.08.2015 für die Erstellung eines Gesamtkonzeptes für Brauweiler bestätigen und alles daran setzen, dass dieser entsprechend umgesetzt wird.
Ferner soll die Verwaltung aufgefordert werden diesen Beschluss aus dem Jahr 2015 unter Einbeziehung der Bürgerschaft und der Geschäftsleute umzusetzen und einen Zukunftsplan für Brauweiler zu erstellen. Insbesondere sollen neben verkehrlichen Aspekten der geplante Abriss der Abteipassage sowie die etwaige Bebauung des „Schotterplatzes“ dabei Berücksichtigung finden. weiter lesen...

 

 

 

07.08.2018
Medieninformation 12/2018                                                 
   

Hitze- und Dürreperiode –  BVP bittet Pulheimer Bevölkerung um Unterstützung!
Auch die Natur leidet – Bäume, Wildtiere und Insekten benötigen unsere Hilfe!

 

Nicht nur die Menschen, sondern auch die Bäume, Wildtiere und Insekten leiden unter der momentanen Hitze- und Dürreperiode.
Vögel, Igel, Eichhörnchen, aber auch Insekten haben Probleme, genug Wasser zu finden.
Auch die Bäume haben mit der Hitze und Trockenheit zu kämpfen.
Darum appelliert der BVP an die Pulheimer Bürgerinnen und Bürgern der Natur zu helfen. weiter lesen...

 

 

16.07.2018


Ergänzungsantrag zu dem von CDU und Grünen zwischenzeilich gestellten Antrag auf Durchführung einer Infoveranstaltung unter Beteiligung von Amprion und/oder eines Vertreters der Bundesnetzagentur zur Hybridtrasse.


Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

 

wie Sie in der Ratssitzung vom 10.07.2018 mitteilten, haben CDU und Grüne zwischenzeitlich beantragt, über die Hybridtrasse im kommenden Umweltausschuss zu informieren. Hierzu sollen nach Wunsch der beiden Fraktionen Vertreter von Amprion und/oder der Bundesnetzagentur eingeladen werden. Wir begrüßen diesen Antrag ausdrücklich und freuen uns, dass ein Umdenken beim schwarz-grünen Mehrheitsbündnis stattgefunden hat. Um eine bestmögliche objektive Aufklärung für die Bürgerschaft zu erreichen, halten wir es jedoch nach wie vor für erforderlich, dass der Teilnehmerkreis dahingehend erweitert wird, dass neutrale Experten wie Physiker, Umweltmediziner oder auch Vertreter eines Umweltverbandes eingeladen werden, welche wertfrei über die unterschiedlichen Wirkungen der differierenden elektromagnetischen Felder berichten und diese bewerten können.

Da der Antrag von CDU und Grünen nicht in einem Fachausschuss zur Abstimmung stand, gehen wir davon aus, dass auch unserer Bitte ohne eine weitere Diskussion im Ausschuss Rechnung getragen wird. Eine Liste, der Personen, welche zusätzlich eingeladen werden können, befindet sich im Anhang.   

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Birgit Liste-Partsch

 

 

Pulheim, 13.06.2018
Dringlichkeitsantrag für den PA am 20.06.2018:
Geplantes Bauprojekt in Brauweiler „Abteipassage“


Sehr geehrter Herr Keppeler,
aus der Bürgerschaft wurden uns Informationen zugetragen, dass in Brauweiler ein weiteres großes Bauprojekt im Bereich der derzeitigen Brauweiler Abteipassage geplant ist. Unter anderem erhielten wir beigefügten Flyer.
Die Unruhe und der Unmut bei der Brauweiler Bevölkerung ist bereits groß, Bürgerinnen und Bürger sowie betroffene Geschäftsleute fühlen sich übergangen und bemängeln weiter lesen...

 

 

13.06.2018
Medieninformation 11/2018                                               
   


Geplantes Großbauprojekt „Abteipassage“ in Brauweiler an

Bürgern und Politik vorbei?

BVP fordert Stellungnahme des Bürgermeisters und der Verwaltung 

 

Aus der Bürgerschaft erhielt der BVP Informationen, dass in Brauweiler ein weiteres großes Bauprojekt im Berich der Brauweiler Abteipassage geplant ist. Demnach soll diese  abgerissen werden und an dieser Stelle ein neues Wohn- und Geschäftsgebäude entstehen.
Viele Einzelhändler sorgen sich um ihre Existenz.

„Die Unruhe und der Unmut bei der Brauweiler Bevölkerung ist bereits groß, Bürgerinnen und Bürger sowie betroffene Geschäftsleute fühlen sich übergangen und bemängeln die fehlende Kommunikation. Auch wir als Ratsfraktion vermissen Informationen seitens der Verwaltung zu diesem Bauprojekt.“, so die Fraktionsvorsitzende des BVP, Birgit Liste-Partsch.

Aufgrund der sich daraus ergebenden Dringlichkeit und auch um weiteren Spekulationen und Gerüchten weiter lesen...

 

 

 

Umbau Rathauskreuzung
Quo vadis Pulheim? Großer Diskussionsbedarf über geplanten Umbau der Rathauskreuzung!
BVP_ Klartext_06_2018.pdf
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30.05.2018
Medieninformation 10/2018                                                
   

Information über Bürgerinformationsveranstaltung für betroffene Anwohner erfolgt?


BVP stellt Anfrage zur Bekanntmachung der Bürgerinformation zum Umbau Rathauskreuzung


Am Mittwoch, den 06.06.2018, findet um 18 Uhr eine Bürgerinformationsveranstaltung im Köstersaal zum geplanten Umbau der Kreuzung Steinstraße/Rathausstraße statt. In der aktuellen Entwurfsplanung sind Umleitungen über die Hackenbroicher Str. und die Albrecht-Dürer-Str. vorgesehen, die für die Anwohner erhebliche Verkehrsmehrbelastungen und andere Einschränkungen bedeuten (z. B. geplanter befristeter Schwellenabbau in der Albrecht-Dürer-Str., ggf. Einrichtung von Parkverboten). Daher hat der BVP dazu nun eine Anfrage an den Bürgermeister gestellt. weiter lesen...

 

 

17.05.2018
Medieninformation 9/2018                                                 
   

BVP beantragt Infoveranstaltung zur geplanten Gleichstromverbindung „Ultranet“ entlang Pulheimer Bebauung


Die Fraktion des Bürgervereins hat beantragt, dass schnellstmöglich eine Info- und Dialogveranstaltung zu den geplanten Gleichstromleitungen (Ultranet) noch vor dem Beginn des Genehmigungsverfahrens, welches im Sommer für den Pulheimer Bereich starten soll, durchgeführt werden soll.

„Bei der geplanten gleichzeitigen Führung von Gleich- und Wechselstrom über einen Mast (Masten befinden sich derzeit im Bau), dem sogenannten Ultranet, handelt es sich um eine Weltneuheit, die noch wenig erforscht ist und dessen gesundheitliche  weiter lesen...

 

 


24.04.2018

Antrag für den TVA am 04.07.2018 zur Verkehrssituation in der Kesselsgasse in Sinnersdorf


Sehr geehrter Herr Keppeler,

 

die Fraktion des Bürgervereins beantragt, die Verwaltung zu beauftragen, die Verkehrssituation in der Kesselsgasse – speziell im Hinblick auf die Sicherheit für Kinder – zu prüfen und gegebenenfalls Abhilfemaßnahmen vorzuschlagen.


Erläuterung:
Es erreichten uns in der Vergangenheit immer wieder Hinweise, dass es in der Kesselsgasse zu kritischen Situationen kommt, bei denen Kinder beteiligt sind. Die Kesselsgasse wird als Schulweg genutzt und ist deshalb vor allem in den Morgen- und Nachmittagsstunden sehr stark von Kindern frequentiert.
An einigen Stellen in der Kesselsgasse fehlt der Bürgersteig, weshalb Fußgänger auf die Fahrbahn ausweichen müssen. weiter lesen...

 

 

18.04.2018
Medieninformation 7/2018                                              
   

Klatsche für Pulheimer Ehrenamtler!
BVP-Antrag soll abgelehnt werden


Im Haupt- und Finanzausschuss am 24.04.2018 und im Rat am 08.05.2018 steht erneut das Thema „Ehrenamtskarte“ auf der Tagesordnung.
Die Verwaltung schlägt vor, dass auf die Einführung einer Ehrenamtskarte in Pulheim verzichtet wird.


Der Antrag des BVP, der für die Ehrenamtskarte plädiert und einen entsprechenden Antrag gestellt hatte, soll damit abgelehnt werden.

„Der Verwaltungsvorschlag die Einführung einer Ehrenamtskarte abzulehnen, ist eine regelrechte Klatsche für alle in einem Ehrenamt tätigen Pulheimerinnen und Pulheimer. weiter lesen...

 

 

BVP - Klartext

 

Hier können Sie die erste Ausgabe unseres „BVP-Klartextes“, der nun in unregelmäßigen Abständen (elektronisch als Datei und auch als Druckausgabe) erscheinen wird, lesen. Für Rückmeldungen, Lob, Kritik und Anregungen zum Inhalt wären wir Ihnen sehr dankbar. Denn so können wir die nächste Ausgabe in Ihrem Sinne überarbeiten. Ebenso freut es uns, wenn Sie den „BVP-Klartext“ an Interessierte als Lektüre weiterempfehlen.

 

 

 

Die Fraktion des Bürgervereins wünscht Ihnen und Ihren Familien entspannte Osterferien sowie ein frohes und friedliches Osterfest!

BVP_ Klartext_03_2018_.pdf
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13.03.2018
Medieninformation 6/2018                                                 
   

Politische Mehrheit lehnt Steuersenkungen ab!
BVP wollte Bürger entlasten!


Im Haupt- und Finanzausschuss am 06.03.2018 wurde der Antrag des BVP, die Hebesätze und Steuern wieder auf das ursprüngliche Niveau aus dem Jahr 2016 zu senken, mehrheitlich abgelehnt.

 

„Unsere Fraktion wollte aufgrund der überraschend positiven städtischen Finanzentwicklung die Grundsteuer A und B, die Gewerbesteuer und die Hundesteuer wieder auf das Niveau vor dem laufenden Doppelhaushalt senken und die Bürgerinnen und Bürger entlasten.


Dieser Meinung schlossen sich die übrigen Fraktionen im Haupt- und Finanzausschusses jedoch leider nicht an“, so die Fraktionsvorsitzende Birgit Liste-Partsch.

Der BVP bleibt bei diesem Thema weiter am Ball.

Fraktion Bürgerverein Pulheim

 

 

08.03.2018
Bürgerinformation                                                          


Fraktion Bürgerverein informiert:
Rathauskreuzung wird im Jahr 2019 umgebaut!
 
Zur Verbesserung der Verkehrssicherheit und Optimierung der Leistungsfähigkeit wird die zentrale Rathaus-Kreuzung Steinstr./Rathausstr. in Pulheim (zwischen Rathausgebäude, ehemaligem Postgebäude und Bahnunterführung) im Jahr 2019 umgebaut. Die Planung ist in der Sitzung des Tiefbau- und Verkehrsausschusses am Mittwoch, 28. Februar 2018, vorgestellt worden.


Unter diesem Link finden Sie weitere Informationen:

 

http://www.pulheim.de/pulheim-aktuell/aktuelle-nachrichten/?id=20176#cntnt_23721

 

 

Fraktion Bürgerverein Pulheim

 

 

07.03.2018
Medieninformation 5/2018                                                 
   
Sanierung der Brücke an der Grundschule in Sinthern beschlossen!
Antrag des BVP wird umgesetzt!


Im Tiefbau- und Verkehrsausschuss am 28.02.2018 wurde die Brückeninstandsetzung und barrierefreie Herstellung der Brücke und der Zuwegung von der Grundschule in Sinthern bis zur Kita und dem OGS-Pavillon einstimmig beschlossen.

 

„Wir freuen uns, dass unser Antrag aus dem Jahr 2014 umgesetzt wird. Zur Verbesserung der Verkehrssicherheit und mit Blick auf die Inklusion ist die Sanierung der Brücke weiter lesen...

 

 

 

27.02.2018

 

Antrag „Künftig keine Doppelhaushalte mehr!“ zum Nachtragshaushalt für den HFA am 06.03.2018 und  ggf. für den Rat am 20.03.2018


Sehr geehrter Herr Keppeler,


die Fraktion des BVP beantragt:


Der HFA/der Rat der Stadt Pulheim spricht sich dafür aus, dass zukünftige Haushaltssatzungen und Haushaltspläne ab 2019 wieder für jeweils nur ein Jahr vorgelegt und verabschiedet werden. 

Begründung:
Jährliche Haushaltsdebatten sind ein elementarer Bestandteil der gelebten parlamentarischen Demokratie. Gerade die Debatte über die Haushaltspolitik ist eine geeignete Möglichkeit unterschiedliche politische Ansätze darzulegen und bietet somit für die Wählerinnen und Wähler ein gewisses Maß an politischer Orientierung.  


Das wichtigste Argument gegen weiter lesen...

 

 

 

27.02.2018
Medieninformation 4/2018                                                
   
Mehr Geld für Schulen und Bildung!
BVP stellt Antrag zum Nachtragshaushalt


Die Fraktion des Bürgervereins Pulheim (BVP) hat zum Nachtragshaushalt beantragt, dass 9 Millionen Euro aus dem positiven Jahresergebnis 2017 und dem positiv prognostizierten Ergebnis aus 2018 in Schulen und Bildung investiert und nicht der Ausgleichsrücklage zugeführt werden.


Der Nachtragshaushalt steht im Haupt- und Finanzausschuss am 06.03.2018 auf der Tagesordnung.

 

„Wir möchten, dass die positive finanzpolitische Entwicklung nicht ausschließlich der Ausgleichsrücklage zugeführt wird, sondern vielmehr in Bildung und unsere Schulen investiert wird.
Seit Jahren besteht an vielen Pulheimer Schulen ein zum Teil erheblicher Sanierungsbedarf in unterschiedlicher Art und Weise.

 

In den vergangenen Jahren mussten weiter lesen...

 

 

 

Liebe interessierte Bürgerinnen und Bürger,
 
voraussichtlich wird im nächsten Jahr der Knotenpunkt Rathausstr./Steinstr. in Pulheim umgebaut.

 

In der kommenden Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr am 28.02.2018 um 18 Uhr stellt die Verwaltung unter TOP 2 die Entwurfs- und Signalplanung dazu vor.

 

Unter folgendem Link können Sie sich die Unterlagen zum Tagesordnungspunkt ansehen:
 
TOP2  des TVA am 28.02.2018
 
Der Umbau dieses Knotenpunktes wird erhebliche Verkehrsbeeinträchtigungen zur Folge haben, von denen viele Bürgerinnen und Bürger betroffen sein werden. Insofern ist es wichtig sich frühzeitig zu informieren und Anregungen und Kritik anzubringen. Vielleicht haben Sie Interesse an der Sitzung des TVA teilzunehmen. Gerne können Sie diese Mail an Interessierte weiterleiten.

 

22.02.2018
Medieninformation 3/2018                                                 


BVP- Antrag wird umgesetzt!
Bürgerhaushalt ist gestartet!

 

Zum Doppelhaushalt 2017/2018 hatte der BVP die Einführung eines Bürgerhaushalts für die nächste Haushaltsperiode beantragt. Nun ist der Bürgerhaushalt gestartet.

„Auf unsere Initiative hin, gibt es nun in Pulheim einen Bürgerhaushalt. Darüber freuen wir uns sehr. Viele unserer Vorschläge wurden dankenswerterweise von der Verwaltung im Bürgerhaushalt aufgegriffen und umgesetzt.
Mit der Einführung eines Bürgerhaushaltes für den Haushalt 2019 ist ein wichtiger Schritt in Richtung Bürgernähe und Transparenz erfolgt“, so die Fraktionsvorsitzende Birgit Liste-Partsch.

„Die Bürgerschaft wird durch den Bürgerhaushalt stärker an der kommunalen Finanzplanung beteiligt. weiter lesen...

 

 

 

22.02.2018
Medieninformation 2/2018                                                

 
                           BVP will Bürger und Gewerbe entlasten
Antrag auf Steuersenkungen zum Nachtragshaushalt der Stadt Pulheim

 

Die Fraktion des BVP hat für die kommende Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses beantragt, dass die Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer sowie die Hundesteuer wieder auf die Sätze reduziert werden, welche vor der Erhöhung im Zuge des Doppelhaushaltes 2017/2018 gültig waren. (für die Grundsteuer A von derzeit 300 auf 200, für die Grundsteuer B von derzeit 565 auf 420, für die Gewerbesteuer von 485 auf 430 Punkte, für die Hundesteuer von € 90 auf € 75).
Die Gebührensenkung soll rückwirkend zum 01.01.2017, spätestens jedoch rückwirkend zum 01.01.2018 erfolgen und die zu viel vereinnahmten Steuergelder an die Steuerzahler zurückerstattet werden.  weiter lesen...

 

 

06.02.2018


Antrag „Gute Schule 2020“ Verwendung der Fördermittel
für den BKSF am 27.02.2018 und ggf. HFA am 06.03.2018 


Sehr geehrter Herr Keppeler,
die Fraktion des Bürgervereins (BVP) beantragt :


a) gemeinsam mit den Schulen zu überlegen, wo die noch nicht verplanten Gelder aus  „Gute Schule 2020“ und weitere Fördermittel zusätzlich zu bereits geplanten Investitionen in diesem Haushaltsjahr verwendet werden können, damit sie nicht ausschließlich dazu dienen die städtische Maßnahmenliste abzuarbeiten.


b) darüber hinaus rechtzeitig vor den anstehenden Haushaltsberatungen eine Konkretisierung der zusätzlichen Maßnahmenpakete 2019/2020 zu erarbeiten und dem Fachausschuss vorzulegen und zu diskutieren.

Die Mittel aus „Gute Schule 2020“ sind nicht ausschließlich für die Auflösung des Sanierungsstaus der Bauunterhaltungsmaßnahmen der Stadt gedacht. Vielmehr soll durch sie insbesondere eine deutlich sichtbare Verbesserung der schulischen Infrastruktur und Lernbedingungen erreicht werden.


Pulheim braucht dringend Investitionen in Bildung. Hierbei sollten die Bedarfe der Schulen unbedingt Berücksichtigung finden. 


Mit freundlichen Grüßen
                                       
  Birgit Liste-Partsch 

 

                               

18.01.2018


Antrag für den Umweltausschuss am 07.03.2018 „Fördermittel Bund zur Verbesserung Luftqualität“

 

Sehr geehrter Herr Keppeler,
 
die Fraktion des Bürgervereins beantragt, dass
a) die Verwaltung schnellstmöglich prüft, ob und in welcher Höhe Fördermittel aus dem Sofortprogramm des Bundes zur Verbesserung der Luftqualität in Städten für Maßnahmen innerhalb der Stadt Pulheim in Anspruch genommen werden können.

 

b) die Verwaltung darüber hinaus in einer Vorlage darstellt


- ob Gelder für bereits angestoßene Projekte genutzt werden können, um so ggf. die Maßnahmen zu beschleunigen und die Klimaziele schneller zu erreichen (z.B. Radwegnetze, ÖPNV, etc.). 

  
- oder/und welche Maßnahmen durch neue Förderschwerpunkte verstärkt angestoßen werden können.


Darüber hinaus bitten wir darum, dass weiter lesen...

 

 

 

18.01.2018

Anfrage für den HFA am 23.01.2018 „Bauarbeiten Barbaraschule“

 

Sehr geehrter Herr Keppeler,


im Augenblick finden immer noch umfassende Bauarbeiten in der Barbaraschule statt. Durch Lieferverzögerung von Bauteilen konnte der ursprünglich vorgesehene Zeitplan nicht eingehalten werden. Ferner konnten wir der örtlichen Presse entnehmen, dass die Küche erweitert werden soll.
Hierzu haben wir folgende Fragen: weiter lesen...

 

 

7.01.2018
Medieninformation 1/2018                                                
   
                          
BVP sorgt sich um ausreichende Kitaplätze!
Nachdem beschlossen wurde, den Bau der Kita „Magdeburger Straße“ nicht zu realisieren, sorgt sich die Fraktion des Bürgervereins Pulheim um ausreichende Kitaplätze.

 

„Wir möchten wissen, wie sich die Nichtrealisierung dieser Kita im Hinblick auf die benötigten Betreuungsplätze auswirkt und wie stattdessen die fehlenden Kitaplätze bereitgestellt werden sollen. Daher möchten wir, dass die Thematik im Jugendhilfeausschuss am 01.03.2018 behandelt wird“, so die Fraktionsvorsitzende Birgit Liste-Partsch.

„Außerdem möchten wir, sobald verlässliche Zahlen vorliegen, eine Darstellung der Anmeldezahlen, unterteilt nach U3 und Ü3-Plätzen sowie nach Ortsteilen. Unserer Fraktion ist es wichtig den Bedarf an Kitaplätzen zu decken, um Familien nicht vor Betreuungsprobleme zu stellen, die für diese Schwierigkeiten im Alltag bedeuten und manche berufstätige Eltern sogar vor Existenzprobleme stellen können. weiter lesen...

 

 

 

Bürgerbegehren.pdf
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Aus aktuellem Anlass hier der Flyer der Gesamtinitiative OGS